1 Nr. Sonstige Bezüge sind im Wesentlichen die bereits oben genannten einmaligen Zusatzzahlungen wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Boni etc. Es handelt sich um eine Einmalzahlung. Diese Unterhaltszahlungen sind zu versteuern, wenn der Zahlungsempfänger zugestimmt hat, dass der Ex-Partner die Unterhaltsleistungen nach Paragraf 10 Abs. Nimmt der Arbeitgeber keinen Lohnsteuerabzug vom Arbeitslohn vor, sondern versteuert das Arbeitsentgelt während des Elterngeldbezuges pauschal, führen anlassbezogene und einmalige Zahlungen nicht zur … Das BSG knüpft systematisch an das Steuerrecht an: Einmalzahlungen werden lohnsteuerrechtlich als sonstige Bezüge behandelt. Bundessozialgericht: Sonstige Bezüge reduzieren das Elterngeld nicht. Monatlich werden derzeit höchstens 1.800 Euro gezahlt. First Online: 01 August 1908. 1 EStG im Rahmen des Realsplittings als Sonderausgaben abziehen kann. Die Zahlung erfolgte hier anlassbezogen, einmal vor der Urlaubszeit und einmal vor Weihnachten. Das Elterngeld Plus beträgt monatlich höchstens die Hälfte des Elterngeldes nach Absatz 2 Satz 2, das der berechtigten Person zustünde, wenn sie während des Elterngeldbezugs keine Einnahmen im Sinne des § 2 oder des § 3 hätte oder hat.

Es lohnt, auf die Zahlung hinzuweisen und das Geld vom Arbeitgeber anzunehmen, wenn es gewährt wird. Die ursprüngliche Gesetzesfassung hatte zu diesem Zweck ausdrücklich angeordnet, sonstige Bezüge iS von § 38a Abs 1 S 3 EStG nicht als elterngeldrelevante Einnahmen zu berücksichtigen, ohne das Lohnsteuerabzugsverfahren überhaupt zu erwähnen (vgl Senatsurteil vom 14.12.2017 - B 10 EG 7/17 R - …

Quartalsprovisionen erhöhen das Elterngeld nicht, da der Arbeitgeber sie gerade nicht laufend, sondern quartalsweise als sonstige Bezüge zahlt (§ 2c Abs.

Dazu zählen insbesondere einmalige Leistungen, wie 13. und 14. als sonstige Bezüge behandelte Einnahmen dürfen nicht berücksichtigt werden. • Nachzahlungen, sofern sich der Gesamtbetrag oder ein Teilbetrag der Nachzahlung auf Lohnzahlungszeiträume 1 Satz 2 BEEG). Maßgeblich ist der Arbeitnehmer-Pauschbetrag nach § 9a Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes in der am 1.

Bild: Corbis Daumen hoch für Minijobber im Elterngeldbezug: Sonstige Bezüge führen nicht zum Verlust vom Elterngeld. Sonstige Bezüge liegen danach nicht vor, wenn mit den Zahlungen ein verbindlich geschuldeter Teil des tatsächlich erwirtschafteten Gesamtarbeitslohnes befriedigt und die Auszahlungen dieser Lohnanteile zwar unterjährig, jedoch nicht monatlich mit dem Grundgehalt erfolgen.

Als Urteilsbegründung führt das BSG Folgendes auf: Provisionen, die der Arbeitgeber im Bemessungszeitraum vor der Geburt des Kindes zahlt, können das Elterngeld erhöhen, wenn sie als laufender Arbeitslohn gezahlt werden.

Deshalb fließen regelmäßige Gehaltszahlungen in die Berechnung des Elterngeldes ein. Für die Berechnung des Elterngeld Plus halbieren sich: 1. Das Elterngeld soll dazu dienen, den Lebensstandard auch während der Job-Pause halten zu können. • Sonstige Bezüge im Sinne von § 38a Absatz 1 Satz 3 Ein- kommensteuergesetz (zum Beispiel einmalige Leistun- gen, Sonderzuwendungen, Jahressonderzahlungen, ein- malige Leistungsprämien, Jubiläumszuwendungen). Diensteinkommen, Dienstland und sonstige Bezüge der preuszischen Förster.

Authors; Authors and affiliations; M. Keszler; Original-Artikel.

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